Allgemeine Geschäftsbedingungen

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN 

§ 1 Geltungsbereich, Kundeninformationen

(1) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln das Vertragsverhältnis zwischen Baum Lederwaren, Inh. Eva Lieb, Hauptstraße 73, 89584 Ehingen und den Verbrauchern und Unternehmern, die über unseren Shop Waren kaufen.

(2) Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die mit uns in Geschäftsbeziehung treten, ohne dass dies ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

(3) Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche und juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit mit uns in eine Geschäftsbeziehung treten.

(4) Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Unternehmers werden von uns nicht anerkannt. Die Vertragssprache ist Deutsch.

§ 2 Vertragsschluss

1. Die Angebote im Internet stellen eine unverbindliche Aufforderung an Sie dar, Waren zu kaufen.

2. Nach Eingabe Ihrer Daten und dem Anklicken des Bestellbuttons geben Sie ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrags ab. Sie können eine verbindliche Bestellung aber auch telefonisch oder per Telefax abgeben. Die unverzüglich per E-Mail bzw. per Telefax erfolgende Zugangsbestätigung Ihrer Bestellung stellt noch keine Annahme des Kaufangebots dar.

3. Wir sind berechtigt, Ihr Angebot innerhalb von 3 Werktagen unter Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder Telefax anzunehmen. Nach fruchtlosem Ablauf der in Satz 1 genannten Frist gilt Ihr Angebot als abgelehnt, d.h. Sie sind nicht länger an Ihr Angebot gebunden. Bei einer telefonischen Bestellung kommt der Kaufvertrag zustande, wenn wir Ihr Angebot sofort annehmen. Wird das Angebot nicht sofort angenommen, dann sind Sie auch nicht mehr daran gebunden.

§ 3 Speicherung des Angebotstextes

Der Vertragstext mit Angaben zum Artikel wird von uns nicht gespeichert.

§ 4 Versandkosten

Für Lieferungen innerhalb Deutschlands berechnen wir unabhängig von der Zahlungsart einheitlich € 4,90 Porto- und Versandkosten.

Ab einer Bestellsumme von 50 Euro liefern wir innerhalb Deutschlands versandkostenfrei.

Bei Bestellung per Nachnahme fällt eine zusätzliche Gebühr von € 7,90. Die Gesamtversandkosten bei Bestellung per Nachnahme betragen daher € 12,80 bzw. € 7,90 bei Bestellungen über 50 Euro.

Auslandsversandkosten berechnen sich wie folgt:

Österreich und Frankreich: € 9,90

Andere EU-Länder: € 14,90

Schweiz: Versandkosten € 10 zzgl. Verwaltungsgebühren Zoll €25.

Eine Lieferung in andere als die angegeben Länder ist nicht möglich.

§ 5 Zahlung und Lieferung

1. Die Bezahlung der Waren erfolgt per Vorkasse/Scheck oder Nachnahme. Die Bezahlung per Nachnahme ist nur bei Versand innerhalb Deutschlands möglich. Wir behalten uns das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten zu akzeptieren oder auszuschließen.

2. Bei Zahlung per Vorkasse verpflichtet sich der Käufer, den Kaufpreis nach Vertragsschluss unverzüglich zu zahlen. Nach Zahlungseingang geht Ihre Ware sofort in den Versand.

Bei Zahlung per Nachnahme verpflichtet sich der Käufer, den Kaufpreis bei Lieferung der Ware zu zahlen.

§ 6 Rücksendekosten im Fall des Widerrufs

Sie haben im Fall des Widerrufs die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,- Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Sie müssen auch nur die regelmäßigen Kosten der Rücksendung tragen. Mehrkosten, die z.B. durch eine Änderung unseres Geschäftssitzes oder durch den von uns gewünschten Einsatz teurer Transportdienste entstehen, gehen zu unseren Lasten.

§ 7 Eigentumsvorbehalt

Der Kaufgegenstand bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

§ 8 Verjährung Ihrer Gewährleistungsansprüche

1. Gewährleistung gegenüber Verbrauchern

Es gelten die gesetzlichen Regelungen.

2. Gewährleistung gegenüber Unternehmern

Ihre Gewährleistungsansprüche wegen Mängel der Kaufsache verjähren in einem Jahr ab Gefahrübergang. Von dieser Regelung ausgenommen sind Schadensersatzansprüche, Ansprüche wegen Mängel, die wir arglistig verschwiegen, und Ansprüche aus einer Garantie, die wir für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben. Ebenfalls ausgenommen ist der Rückgriffsanspruch nach § 478 BGB. Für diese ausgenommenen Ansprüche gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.

§ 9 Haftungsbeschränkung

Wir schließen die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten, Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien betreffen oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz berührt sind. Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen und unserer gesetzlichen Vertreter. Zu den vertragswesentlichen Pflichten gehört insbesondere die Pflicht, Ihnen die Sache zu übergeben und Ihnen das Eigentum daran zu verschaffen. Weiterhin haben wir Ihnen die Sache frei von Sach- und Rechtsmängeln zu verschaffen.

§ 10 Kaufmännischer Gerichtsstand

Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist unser Geschäftssitz, wenn Sie Kaufmann sind.

WIDERRUFSBELEHRUNG

§ 1 Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Firma Baum Lederwaren

Inhaberin Eva Lieb

Hauptstrasse 73

89584 Ehingen

Fax: 07391-54 850

eMail: info@SchulXpress.de

§ 2 Widerrufsfolgen

Widerrufsfolgen :
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Wertersatz für gezogene Nutzungen müssen Sie nur leisten, soweit Sie die Ware in einer Art und Weise genutzt haben, die über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,- Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

Zusätzliche gesetzliche Informationspflichten

1. Vertragspartner

Adresse für Schriftverkehr: Baum Lederwaren, Inh. Eva Lieb, Hauptstr. 73, 89584 Ehingen

Telefon: 07391 75 24 90

Fax: 07391 54 850

E-Mail: info@SchulXpress.de

USt.-IdNr.:

2. Zustandekommen des Vertrags

Der Vertrag kommt erst durch unsere Annahmeerklärung zustande. Diese erfolgt entweder durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail oder Telefax sowie bei einer telefonischen Bestellung auch unmittelbar im Anschluss an Ihre Bestellung.

3. Zahlung, Lieferung und Erfüllung

Einzelheiten zur Zahlung, Lieferung und Erfüllung entnehmen Sie unseren jeweils gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

4. Gesamtpreis der Ware/Versandkosten

Die genannten Preise sind Endverbraucherpreise inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Die zusätzlich anfallenden Versandkosten werden im Rahmen der Bestellübersicht sowie in der Artikelbeschreibung und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen angegeben.

5. Wesentliche Merkmale der Ware

Die wesentlichen Warenmerkmale sind in der jeweiligen Produktbeschreibung auf der Homepage angegeben.

6. Speicherung des Angebotstextes

Der Vertragstext mit Angaben zum Artikel wird von uns nicht gespeichert.

7. Allgemeine Geschäftsbedingungen

Es gelten unsere jeweils gültigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

8. Widerrufsbelehrung

WIDERRUFSBELEHRUNG

§ 1 Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Firma Baum Lederwaren

Inhaberin Eva Lieb

Hauptstrasse 73

89584 Ehingen

Fax: 07391-54 850

eMail: info@SchulXpress.de

§ 2 Widerrufsfolgen

Widerrufsfolgen :
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Wertersatz für gezogene Nutzungen müssen Sie nur leisten, soweit Sie die Ware in einer Art und Weise genutzt haben, die über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,- Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

9. Technische Schritte des Bestellprozesses

Befüllung des Warenkorbs mit den gewünschten Artikeln

Start des Bestellvorgangs über den Link „Kasse“ im Warenkorb

Anmeldung mit bekannten Nutzerdaten (im Falle einer früheren Anmeldung) oder Neuanlage eines Benutzerkontos. Sollte der Nutzer bereits angemeldet sein, erscheint sofort der folgende Bestellschritt „Weiter“

Bestellschritt „Versandinformationen“: Festlegung der Lieferadresse inklusive möglicher Neuanlage einer alternativen Lieferadresse.

Im Folgeschritt Auswahl der Rechnungsadresse einer Zahlart. Des Weiteren müssen hier die Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die Widerrufsbelehrung sowie die Zusätzlichen gesetzlichen Informationspflichten akzeptiert bzw. zur Kenntnis genommen werden.

Im letzten Schritt vor der verbindlichen Bestellung erhalten Sie eine Übersicht über alle für die Bestellung notwendigen Daten. Die persönlichen Daten (Lieferadresse und Zahlart) können hier letztmalig geändert werden. Mit dem Klick auf „Bestellen“ wird die Bestellung verbindlich abgeschlossen. Per E-Mail wird der Eingang der Bestellung unmittelbar im Anschluss an die Bestellung bestätigt.

10. Möglichkeit zur Fehlerkorrektur

Sie können Ihre Eingaben vor Abgabe der Bestellung jederzeit berichtigen. Wir informieren Sie auf dem Weg durch den Bestellprozess über Ihre Korrekturmöglichkeiten. Vor der endgültigen Bestellung sollten die Daten nochmals überprüft werden.

Soll eine Bestellung während des Bestellvorgangs abgebrochen werden, dann genügt das Schließen des Browserfensters, das Verlassen der Seite oder der Klick in eine andere Rubrik innerhalb des Shops.

11. Verpackung

Hinsichtlich der von uns erstmals mit Ware befüllten und an private Endverbraucher abgegebene Verkaufsverpackungen hat sich unser Unternehmen zur Sicherstellung der Erfüllung unserer gesetzlichen Pflichten nach § 6 VerpackV dem bundesweit tätigen Rücknahmesystem der Landbell AG, Mainz, (Kundennummer: 4115413) angeschlossen. Weitere Informationen finden Sie unter www.landbell.de.

 

 

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